Anfragen in der 42. Sitzung der Gemeindevertretung am 31.01.2019

Niederschrift 42. Sitzung der Gemeindevertretung Rüdersdorf bei Berlin

Donnerstag, 31.01.2019

Auszug

TOP 5:

Bürgeranfragen

Frau Huschenbett stellte folgende Fragen:

1. Für die Investition 12.4 - Neubau eines Hortgebäudes in Hennickendorf - wurden für 2019 keine Finanzmittel geplant. Wenn jedoch erst 2020 mit der Planung für die Maßnahmen begonnen wird, gibt es einen erheblichen Zeitverzug.

Wie wird gesichert, dass 2019 zumindest die vorbereitende Planung für die Maßnahme erfolgen kann?

Frau Grawunder antwortete, dass die Mittel aus dem Budget grundhafte Instandhaltungen Kindertagesstätten (geplant sind hier 2019 insgesamt 895,9 TEUR) bereitgestellt werden können; dazu müsste der entsprechende Betrag vom Ergebnis- Niederschrift der 42. Sitzung der Gemeindevertretung Rüdersdorf bei Berlin vom 31.01.2019 Seite 4 von 6 in den Finanzhaushalt übertragen werden.

1. Ähnliches gilt m. E. für die Sanierung des Hortes Rappelkiste, für welche Finanzmittel in Höhe von 1.025,8 T€ erst im HH-Jahr 2020 eingeordnet wurden. Herr Knobloch hatte jedoch in den Fachausschüssen versichert, dass die Maßnahme zügig durchgeführt wird und voraussichtlich - wie geplant .- auch noch 2019 fertiggestellt wird. Dies ist m. E. auch dringedn erforderlich, da die Vor-Ort-Situation in Kita und Hort durch die Umbaumaßnahmen bei laufendem Betrieb erhebliche Beeinträchtigungen für die Kinder und Beschäftigten der Einrichtungen darstellen. Wie wird die zügige Umsetzung der Maßnahme finanztechnisch sichergestellt, wenn ein großer Anteil der Finanzmittel erst im HH-Jahr 2020 zur Verfügung steht?

Frau Grawunder antwortete, dass im HH-Jahr 2019 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.025,8 TEUR zu Lasten des HH-Jahres 2020 für die Brandschutzmaßnahmen und Sanierung des Hortes der Kita Rappelkiste ( 36500.785100) eingeplant ist; (§ 3 Haushalssatzung 2019/2020).

1. Mir ist bekannt geworden, dass es im Kulturhaus Rüdersdorf Probleme mit Wasserschäden in verschiedenen Räumen gibt – möglicherweise ähnlich wie in der Turnhalle Herzfelde.

Bestehen Risiken dahingehend, dass wegen dieser Wasserschäden Räumlichkeiten oder ganze Bereiche des Kulturhauses für eine Nutzung gesperrt werden müssen?

Herr Schaller erwähnte, dass es nicht vergleichbar mit der Turnhalle wäre. Das Mauerwerk soll mittelfristig abgedichtet werden.