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Marco Büchel im Dialog

Es ist erfolgreich, schon ein bisschen Tradition und wird deshalb auch in diesem Jahr fortgesetzt: Nur wenige Tage nach den Marathon-Beratungen des Landtages informiert Marco Büchel Genossen und interessierte Bürger darüber, was es Neues im und aus dem Parlament in Potsdam gibt. So entwickelt sich regelmäßig ein anregender DIALOG zu aktuellen Fragen der Landespolitik. Im Monat März also in Rüdersdorf. Zunächst gab Marco einen kurzen Überblick über den Verlauf der zweitägigen Beratungen. Auf einige aus seiner Sicht wichtige Beschlüsse, ging er dann ausführlicher ein. Zum Beispiel auf den über das beitragsfreie letzte Kita-Jahr. Ab dem 01. August 2018 müssen Brandenburger Eltern für dieses letzte Jahr kein Geld mehr bezahlen. Das ist jetzt Gesetz, nach Vorstellungen der Linkspartei aber erst der Anfang. „Wir möchten mittelfristig eine völlige Beitragsfreiheit“, so Marco Büchel in Rüdersdorf. Ausführlicher ging er auch auf den beschlossenen Nachtragshaushalt für 2018 ein. Das Land kann nun 500 Mill. Euro mehr ausgeben als ursprünglich vorgesehen. Dieses zusätzliche Geld geht zum einen in Krankenhausstandorte. Sie sollen Anker gesundheitlicher Versorgung bleiben. Mehr Mittel gibt es auch für die Förderung von Feuerwehrstandorten, Sportstätten und den ÖPNV – hier besonders um die Barrierefreiheit auszubauen. Das betrifft auch die Rüdersdorfer Straßenbahn. Vom größer gewordenen Haushalt profitieren ebenso die Kommunen im Land. Noch im laufenden Jahr erhalten sie mehr Schlüsselzuweisungen, über deren Verwendung sie selbst entscheiden können. Die in Rüdersdorf versammelte Runde zeigte sich sehr zufrieden mit diesen Festlegungen – es gab spontanen Beifall. In der anschließenden Diskussion ging es um kommunale Probleme, von denen einige scheinbar überhaupt nicht vorankommen. Marco Büchel bot Unterstützung an, z. Bsp. mittels kleiner Anfragen an die Landesregierung.

Der Artikel erschien als erstes auf der Website Marco Büchels.