Parteitag Magdeburg – Bleibt alles anders

Vom Magdeburger Parteitag solle „ein starkes Signal“ ausgehen, so zumindest wünschte es sich Bernd Riexinger in seiner Eröffnungsrede vor den mehr als 500 Delegierten aus der ganzen Bundesrepublik. Den Tortenwurf auf Sahra Wagenknecht, der wenig später folgte, meinte er damit wohl kaum. Sowohl Katja Kipping als auch Wagenknechts Co-Vorsitzender Dietmar Bartsch verurteilten mit deutlichen Worten den feigen und dummen Angriff. Es bleibt pure Spekulation, ob der Parteitag ohne diesen Vorfall anders verlaufen wäre. Ob es beispielsweise die notwendige und wünschenswerte Auseinandersetzung mit den Äußerungen Wagenknechts zu Bleiberecht und Obergrenzen gegeben hätte. So folgte eine nachvollziehbare große Solidarisierung mit der Fraktionsvorsitzenden.

Ansonsten handelte es sich um einen Parteitag der Selbstvergewisserung, was schon die drei vom Parteivorstand vorgelegten Leitanträge für mehr Demokratie und Solidarität statt Rechtsruck, für Frieden und für eine soziale Offensive zeigen. Nur wenige Redner*innen wiesen darauf hin, dass man sich mit eigenen Fehlern und gescheiterten Kampagnen ebenso auseinander setzen muss wie mit der Frage nach neuen Themen und einer zukunftsfähigen Strategie, gerade mit Blick auf die kommende Bundestagswahl.

Apropos Wahl: Bernd Reixinger und Katja Kipping wurden als Parteivorsitzenden mit einem soliden Ergebnis ebenso im Amt bestätigt wie der Brandenburger Thomas Nord als Bundesschatzmeister und Matthias Höhn als Bundesgeschäftsführer.

Der Artikel erschien als erstes in der Ausgabe 06/2016 der Impluse der LINKEN.MOL