Emotionale Debatte über bedingungsloses Grundeinkommen

Am vergangenen Dienstag fand in den Räumen der Strausberger LINKEN eine emotionale Debatte über das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) statt. Vor rund 30 Interessierten erklärte die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg das bedingungslose Grundeinkommen als zwingend notwendige Konsequenz, aus der aktuell stattfindenden digitalen Revolution. Die zunehmende Digitalisierung führe dazu, dass man selbst für komplexe Bauwerke wie Häuser oder Autos zukünftig nur noch sehr wenige Fachkräfte benötige, so die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag. Als eine der Schlüsseltechnologien führte sie den 3D-Druck an. In der Konsequenz benötige man zukünftig in vielen Bereichen weniger Arbeitskräfte. Domscheit-Berg sah hierin jedoch vielmehr eine Chance, denn eine Gefahr. Wichtig sei nur, dass die digitale Revolution von einer sozialen Revolution begleitet wird. So könne durch die Einführung eines BGE ein deutlich selbstbestimmteres Leben geführt werden. Leute könnten weniger arbeiten oder mehr ehrenamtlicher Arbeit nachgehen. Dadurch würden der Leistungsdruck und die damit einhergehenden Krankheiten eingeschränkt. Weiterhin entstünde auch ein großer Bereich sogenannter guter Arbeit, deren Ziel dann nicht mehr zwangsweise nur die Erzielung von Erwerbseinkommen sein müsse.

Eine gänzlich andere Sicht der Dinge nahm Ralf Krämer, Mitglied des LINKEN Parteivorstandes und Verd.i Gewerkschaftssekretär, ein. Er hielt die Vision des BGE für schlicht nicht finanzierbar. Vielmehr warb er für eine sanktionsfreie Mindestsicherung für alle nicht erwerbstätige Personen. Krämer sah darüber hinaus nicht erwiesen, dass sich klassische Arbeitsplätze in dem Maße abbauen, wie von Domscheit-Berg behauptet.

Im Anschluss an die Impulsreferate entwickelte sich eine lebhafte Diskussion. Einige der Diskutanten waren froh, endlich wieder eine Vision in der gesellschaftlichen Linken zu erkennen, Andere ließen sich von dem Konzept nicht  überzeugen. Vielleicht, so mutmaßte eine der Anwesenden, ist es auch eine Frage der Generationen. Nachweislich spielen bei den heute 30 Jährigen und Jüngeren materielle Fragen und Besitzstandsdenken keine so ausgeprägte Rolle mehr wie es bei der Generation ihrer Eltern der Fall war. Daher könnte hier die Idee eines BGE eher auf fruchtbaren Boden fallen. 

DIE LINKE.Rüdersdorf, welche zu der Veranstaltung eingeladen hatte, zog am Ende der über zweistündigen Veranstaltung ein positives Fazit: „Natürlich konnten heute Abend nicht alle Fragen zum BGE beantwortet werden. Es hat sich jedoch gezeigt, dass das BGE eine spannende Vision ist, über die es sich nachzudenken lohnt,“ so der stellv. Ortsvorsitzende Alexander Reetz.