Ein Jahr nach der Wahl zur Gemeindevertretung

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, ein Jahr ist nun seit der Wahl zur Gemeindevertretung vergangen und wir möchten eine erste Bilanz ziehen. Viele Herausforderungen begegneten uns: in unserer Gemeinde, in der Gesellschaft und auf der ganzen Welt.

Weiterhin schnürt die unsinnige Schuldenbremse unsere Handlungsfähigkeiten als Gemeinde ein. Spüren können wir das beispielsweise, wenn wir mit dem Fahrrad oder dem Auto das nächste Schlagloch auf unserer Straße mitnehmen, Einsparungen beim Bau von Kita- oder Schulgebäuden getroffen werden oder immer wieder über die Sinnhaftigkeit der Baumaßnahmen im Kulturhaus diskutiert wird. Für uns ist glasklar: Öffentliche Daseinsvorsorge (Bildung, Verwaltung, Kulturangebote usw.) muss sich nicht wirtschaftlich rechnen, sie muss sich für die Menschen lohnen. Nun gibt es aber im Moment noch die bestehenden Regeln, in denen wir arbeiten und Prioritäten setzen müssen.

Einen wichtigen Schritt konnten wir im Prozess der Überarbeitung unserer Hauptsatzung machen. Es ist uns gelungen, die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in unserer Gemeinde zu stärken. So ist die Besetzung der ehrenamtlichen Ansprechstelle für Kinder- und Jugendbelange zur Pflicht geworden und ihr wurde das Recht eingeräumt, zu jeder Abstimmung Stellung zu beziehen und die Interessen der Kinder und Jugendlichen einzubringen. Wer sich vorstellen kann, diese wichtige Aufgabe zu übernehmen, bitten wir, sich mit der Verwaltung in Verbindung zu setzen!

Der BSR-Hof und der damit verbundene LKW-Verkehr belastet viele von uns. Der Betreiber hat nun die Möglichkeit erhalten, erste Planungsschritte zu unternehmen, den Betrieb an die rechtlichen Vorgaben anzupassen. Ob das umgesetzt werden kann, hängt dann von der Abstimmung in der Gemeindevertretung ab. Für uns als Linke ist klar: Ohne Investitionen der BSR in eine alternative Wegstrecke von der B1 zum Hof, die nicht durch den Ortskern Hennickendorfs führt, werden wir dem nicht zustimmen.

Wichtige Schritte stehen nun in der Frage an, wie sich die Kulturlandschaft in unserer Gemeinde entwickeln wird. Nach dem Einschränken der Tätigkeitsfelder der Museums- und Kultur GmbH geht es nun darum, eine stabile Lösung dafür zu finden, wie wir unser Kulturangebot in der Gemeinde ausgestalten können. Verschiedene Varianten zum Betrieb werden diskutiert und unser Ansinnen ist es, Kulturangebote für jeden zugänglich zu machen, ohne eine übertriebene Sparlogik.

Überraschend war auch für uns die nachvollziehbare Entscheidung der Bürgermeisterin, vorzeitig ihr Amt niederzulegen. Derzeit gibt es noch viel Bewegung und einige Menschen können sich vorstellen, dieses wichtige Amt zu übernehmen. Wir werden mit allen demokratisch gesinnten Kandidaten ins Gespräch gehen und hoffen auf eine hohe Wahlbeteiligung.

Aus unseren regelmäßig stattfindenden Haustürgesprächen wissen wir, welche Themen viele von euch umtreiben, wie steigende Preise oder Krieg und Frieden. Auch uns treiben diese Fragen um und auch das ist ein Grund dafür, dass wir in unserem Ortsverband viele neue Menschen begrüßen durften, die sich seit Tag 1 engagieren.

Sprecht uns an, diskutiert mit uns, kommt zu unseren Fraktionssitzungen und sagt, was euch wichtig ist! Vielleicht dürfen wir auch einige von euch in unserem Ortsverband aufnehmen. Unsere Divise als Linke ist: Niemals alleine, immer gemeinsam!